Donnerstag, 25. Februar 2021
Die vereinigten Staaten können sich andere Gesetze erlauben, weil sie historisch anders gewachsen sind und weil sie über gigantisch viel Raum verfügen als und das meint im wahrsten Sinne des Wortes Platz für alles mögliche und weil sie nur zwei direkte Nachbarn haben; Mexiko und Kanada; aus diesem Grund bzw Gründen kommen sie vielleicht mit ihrer Gesetzgebung zu Recht? Doch in Europa ist so etwas unmöglich; Europa ist viel kleiner für jeden einzelnen Menschen und viel enger; selbst die Straßen sind anders; alles ist viel kleiner als in den USA; in Europa ist Minderheitenschutz schon sehr wichtig; aufgrund der räumlichen Enge; in Jugoslawien haben wir mal erleben müssen, wenn Extreme die Macht übernehmen.
Der europäische Gerichtshof hat gehandelt, weil Terror in Europa keinen Raum, keinen Platz haben kann ( Artikel Dirk Friedauer, 25.02.2021).

Freiheit und Friedenssicherung schließt in Europa das Internet natürlich mit ein, da Anarchie im Internet sonst zu anachistischen Strukturen führen kann, die kann kein vernünftiger Mensch wollen.

Darüber hinaus gibt s natürlich auch Gesetze, die in den einzelnen Staaten der EU unterschiedlich sind; und das ist auch Teil einer föderalischen Staatengemeinschaft.

Opfer von Mobbing, Schmähungen, Beleidigungen, gar benötigten dringend finanzielle Entschädigungen.
Jemand, ob Frau oder Mann, die im irgendwo im Internet beleidigt oder gar diffamiert wird, dessen, oder deren Ruf von anderen Menschen beschmutzt wird oder wurde kann das die Unüberschaubarkeit des Mediums Internet gar nicht im Einzelnen wissen; Bedrohungen; die im 'Darknet' ausgesprochen wurden; sind ja wenig transparent; die Polizei ist dabei ihre Möglichkeiten zu erweitern ( Information eines Menschen mit vielen Kontakten ).

Der Schutz von Personen im Internet ist bislang wenig gut umgesetzt; dass wird sich im Laufe von Zeit ändern; zur eigenen Sicherheit; die Gepflogenheiten der normalen Höflichkeit beachten ist vielleicht im Netz nicht ganz so verkehrt?

Die Freiheitsrechte, die Würde jedes Menschen, die wir alle in der BRD genießen; sind natürlich auch im Netz vorhanden.
Also alle Freiheitsrechte; das Grundgesetz, diese Rechte müssen vielleicht ein wenig mehr im Schulunterricht Thema sein?

In mehreren Fächern? ErzieherInnen schulen im Kita Bereich schon das Zusammenleben; dieses Zusammenleben verschiedener kultureller und sozialer Räume und mancherlei Disparitäten ist sehr wichtig für die Friedenssicherung in Europa auf Dauer.

Jugoslawien war ein furchtbares Schicksal für viele Menschen. Dies auf Dauer zu verhindern, dazu braucht es im Internet Regeln, Schutzgesetze; die dennoch den Schutz für KünstlerInnen mit einschließen; ebenso die Meinungsfreiheit wie sie im Grundgesetz verankert ist.

Den Haag; da ist der Sitz des europäischen Gerichtshofes. Die EU als Staatengemeinschaft setzt sich für die Menschenrechte ein.

https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

Aus der Quelle, zitiert:
"Folgen
Politische Reaktionen

Kofi Annan (2003)
Unmittelbar nach dem Fall der Schutzzone Srebrenica kritisierte die Türkei mit scharfen Worten die UNO und ihren Sicherheitsrat. Der Einmarsch sei ein Schlag ins Gesicht des Sicherheitsrats, die UNO habe durch dieses Ereignis ihr Prestige verloren.[52] In den Wochen nach dem Einmarsch der bosnisch-serbischen Truppen gab es auch in der türkischen Öffentlichkeit Proteste: Demonstrationen, Geldsammlungen für Flüchtlinge und kritische Zeitungsberichte gehörten zu dieser Reaktion.

Wenige Tage nachdem die bosnisch-serbischen Einheiten Srebrenica eingenommen hatten, forderte Jacques Chirac die Wiedereroberung der Schutzzone. International wurde diese Forderung jedoch nur als eine symbolische Geste nachträglicher Entschlossenheit eingestuft, Verbündete für diese Idee fand der neu gewählte französische Präsident nicht.[53]

Am 24. Juli 1995 schloss der UN-Sonderberichterstatter Tadeusz Mazowiecki eine einwöchige Untersuchung zum Fall Srebrenica ab. Er erklärte, von 40.000 Einwohnern der Enklave seien 7.000 offenbar ?verschwunden?. Nachdem auch die Schutzzone ?epa gefallen war, trat er aus Protest gegen die Passivität der internationalen Staatengemeinschaft am 27. Juli von seinem Amt zurück.

In der zweiten Juli-Hälfte kamen erste Gerüchte über das Massaker auf. Diese Nachrichten verdichteten sich, als die wenigen Überlebenden des Massakers erste Zeugenaussagen machten, nachdem sie bosniakisch kontrolliertes Territorium erreicht hatten. Aussagen niederländischer Blauhelm-Soldaten wirkten in die gleiche Richtung.

Am 10. August legte die amerikanische UN-Botschafterin Madeleine Albright dem UNO-Sicherheitsrat Satellitenaufnahmen vor, die auf Gräueltaten bosnischer Serben in der Umgegend von Srebrenica schließen ließen. Zirka drei Monate später, am 18. November 1995, wurde am UN-Kriegsverbrechertribunal Anklage gegen Mladić und Karad?ić wegen der Verbrechen von Srebrenica erhoben. Diese Klage war die zweite gegen die beiden, am 25. Juli 1995 waren sie bereits wegen Verbrechen angeklagt worden, die zeitlich vor dem Massaker von Srebrenica stattgefunden hatten.

Im Dezember 1995 verurteilte die Außenministerkonferenz der islamischen Staaten die Handlungen der bosnischen Serben und sprach von Völkermord.[54]

Im April 1996 untersuchte eine größere Ermittlungskommission des Haager Gerichts erstmals vor Ort Exekutionsorte und Massengräber. Die erste Öffnung eines Massengrabs erfolgte im Juli 1996. Die forensischen Untersuchungen ziehen sich aufgrund der Vielzahl der Ermordeten, der Tatorte und der Massengräber bis heute hin. Überdies erschweren die 1995 durchgeführten, groß angelegten Vertuschungsversuche die Arbeit der Kriminalisten und Gerichtsmediziner.[55]

Am 15. November 1999 legte Kofi Annan als amtierender UNO-Generalsekretär einen Bericht zum Fall der Schutzzone Srebrenica vor. Dieser Bericht kritisierte unter anderem die Fehlleistungen der UN-Institutionen deutlich. Zusammen mit den selbstkritischen Bewertungen zum Agieren der UNO im Angesicht des Völkermords in Ruanda (April bis Juli 1994) sollte dieser Bericht mit zu einer Neuausrichtung von UN-Friedensmissionen beitragen.

Im Juni 2004 räumten Vertreter der Republika Srpska erstmals offiziell die Verantwortung bosnisch-serbischer Sicherheitskräfte für das Massaker von Srebrenica ein.[56] Dabei offenbarten sie weitere, bis dahin unbekannte Massengräber, die in Zusammenhang mit dem Massaker stehen.[57] Im November 2004 folgte erstmals eine offizielle Entschuldigung durch die Regierung der Republika Srpska bei den Hinterbliebenen der Opfer.[58] Ende März 2005 übergab eine bosnisch-serbische Untersuchungskommission der Staatsanwaltschaft eine Liste mit 892 Namen von mutmaßlichen Tätern.[59] Nationalistische Gruppen in der Republika Srpska empörten sich über diesen Bericht. 2010 leitete die Regierung der Teilrepublik eine Neubewertung des Berichts von 2004 ein. Dieser sei unter internationalem Druck entstanden und übertreibe die Zahl der bosniakischen Opfer maßlos. Die Nationalversammlung der Republika Srpska annullierte am 14. August 2018 den Bericht von 2004.[60]

Am 2. Juni 2005 zeigte der Anklagevertreter im Prozess gegen den früheren jugoslawischen Staatspräsidenten Slobodan Milo?ević ein Videoband, das die Erschießung von vier männlichen Jugendlichen und zwei jungen Männern in Trnovo am 17. Juli 1995 zeigt.[61] Sie sollen aus Srebrenica stammen, die Täter sind offenbar Angehörige der damals von Slobodan Medić angeführten serbischen Sondereinheit ?Skorpione?.[62] Kurz darauf strahlten verschiedene serbische Fernsehsender diese Aufnahmen aus. Sie führten in der serbischen Öffentlichkeit zu einer intensiven Diskussion über das Verbrechen, das zuvor kaum thematisiert wurde. Der serbische Premierminister Vojislav Ko?tunica sprach von einem ?brutalen, gnadenlosen und beschämenden Verbrechen? an Zivilisten.[63] Rasch nach der Ausstrahlung verhaftete die Polizei einige der mutmaßlichen Täter.[64] Auch in westlichen Medien wurde über dieses Video und die Reaktionen in Serbien berichtet.[65] Am 10. April 2007 verhängte ein serbisches Gericht gegen vier Tatbeteiligte langjährige Haftstrafen, ein fünfter Angeklagter wurde freigesprochen.[66]

Anfang Oktober 2005 legte eine Sonderarbeitsgruppe der bosnisch-serbischen Regierung dem UN-Kriegsverbrechertribunal eine Liste von etwa 19.500 Personen vor, die sich an dem Massaker auf die eine oder andere Art direkt beteiligt haben sollen.[67]

Ende März 2010 entschuldigte sich das Parlament Serbiens für das Massaker von Srebrenica, den Begriff ?Völkermord? vermied es in seiner Resolution jedoch.[68] Im April 2013 entschuldigte sich Serbiens Präsident Tomislav Nikolić für das Massaker. Gleichzeitig wollte er die Tat aber nicht als Völkermord bezeichnen.[69] Beim Besuch der Gedenkfeier in Srebrenica im Juli 2015 bezeichnete der Präsident Serbiens, Aleksandar Vučić, das Massaker als ?monströses Verbrechen?, vermied aber den Begriff Völkermord.[70][71]"

Aus derselben Quelle, zitiert:
"Verfahren gegen Serbien vor dem Internationalen Gerichtshof
Bereits im Jahr 1993 reichte Bosnien und Herzegowina beim Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen die Bundesrepublik Jugoslawien ein. Die Organe der Republik Serbien seien für Völkermord in Bosnien-Herzegowina verantwortlich und müssten deshalb Entschädigungszahlungen leisten. Der IGH erklärte 1996 die Klage für zulässig. Das Urteil des IGH vom 26. Februar 2007 bezog sich auf Serbien als Rechtsnachfolger Jugoslawiens: dabei kam der Gerichtshof zu dem Ergebnis, dass Serbien keine direkte Verantwortung trage für die Verbrechen, die im Bosnienkrieg begangen wurden. Aus diesem Grund könne es nicht zu Entschädigungszahlungen herangezogen werden.

In seinem Urteil bewertete der Gerichtshof das Massaker von Srebrenica jedoch als Völkermord und bestätigte in dieser Hinsicht die Urteile des Kriegsverbrechertribunals. Serbien müsse sich nach dem Urteil des Gerichtshofs zudem eine indirekte Mitverantwortung für die Geschehnisse zurechnen lassen, denn es habe nicht alle seine Möglichkeiten genutzt, um Kriegsverbrechen und Völkermord zu unterbinden. Auf dem Balkan fiel die Reaktion auf das Urteil unterschiedlich aus, insbesondere auf die Entscheidung, mit Ausnahme des Massakers von Srebrenica liege kein Fall von Völkermord vor.[91][10]

Klagen von Hinterbliebenen
Beinahe 8000 Hinterbliebene der Opfer des Massakers haben sich zu einer Opferrechtsorgansiation zusammengeschlossen, die unter dem Namen Mütter von Srebrenica bekannt ist. Dieser Opferverband reichte am 4. Juni 2007 beim Landgericht in Den Haag eine Klage[92] gegen den niederländischen Staat und die Vereinten Nationen ein.[93] Nach Auffassung der Hinterbliebenen hatten die Vereinten Nationen keine ausreichende Maßnahmen für den Schutz der Menschen in der UN-Schutzzone ergriffen.[94][95] In seinem Urteil am 10. Juli 2008 billigte das Gericht den Vereinten Nationen jedoch Immunität zu. Dieser Schutz vor jeder gerichtlichen Verfolgung ergebe sich aus völkerrechtlichen Bestimmungen. Staatliche Gerichte könnten sich daher nicht mit Klagen gegen die UN befassen.[96] Im September 2008 lehnte das Gericht eine weitere Klage von Hinterbliebenen gegen den niederländischen Staat ab. Dieser könne nicht für Taten verklagt werden, die niederländische Soldaten begangen oder unterlassen hätten, als diese unter UN-Befehlen standen. Die Hinterbliebenen kündigten auch gegen dieses Urteil Revision an.[97] Die Klage der Mütter von Srebrenica beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Niederlande, dass es gegen Art. 6 und 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoße, wenn die niederländischen Gerichte den Vereinten Nationen Immunität zubilligten und der oberste Gerichtshof eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof ablehnte, wurde am 11. Juni 2013 zurückgewiesen.[98]

Am 16. Juli 2014 urteilte das Bezirksgericht in Den Haag, dass dem niederländischen Staat zivilrechtlich eine Mitschuld an dem Massaker anzurechnen sei.[99] Zwar sei das Fehlen von Luftunterstützung und der Fall der Schutzzone den Niederländern nicht anzulasten, aber für die spätere Ermordung der 300 Schutzsuchenden, deren Abtransport aus dem UN-Komplex die Niederländer nicht verhindert hatten, machte das Gericht die Niederlande mitverantwortlich.[100][101] Das Berufungsgericht in Den Haag bestätigte am 27. Juni 2017 erneut die Teilschuld der niederländischen Regierung am Völkermord im Jahr 1995. Das Gericht urteilte, dass der niederländische Staat eine 30-prozentige Mitschuld habe, da er den Schutzsuchenden eine etwa 30-prozentige Überlebenschance verweigert habe.[102] Sowohl die Mütter von Srebrenica als auch der niederländische Staat gingen gegen das Urteil in Revision. Am 19. Juli 2019 bestätigte der Hohe Rat, das oberste Gericht, dass der niederländische Staat eine Teilschuld habe und für entsprechende Entschädigungen zahlen müsse, reduzierte aber den Schuldanteil auf 10 Prozent.[103]

Im Juli 2010 haben der überlebende Dolmetscher Hasan Nuhanović und Verwandte des ermordeten Elektrikers Rizo Mustafić erneut Anzeige wegen ?Völkermordes und Kriegsverbrechen? gegen Thomas Karremans, seinen Stellvertreter Major Rob Franken und Offizier Berend Oosterveen erstattet. Angehörige ? darunter auch der Vater Nuhanovićs sowie der Bruder Mustafićs ? waren während des Bosnienkrieges bei Dutchbat angestellt, und die niederländischen Befehlshaber seien für die Auslieferung der einheimischen muslimischen Angestellten an die Serben verantwortlich gewesen.[104] Am 5. Juli 2011 urteilte ein Berufungsgericht in Den Haag, dass die Niederlande für den Tod der drei Männer verantwortlich sind. Nach Ansicht der Richter müssen die Kommandeure von der Gefahr gewusst haben, der die vier Männer durch die Ausweisung aus dem Lager ausgesetzt wurden.[105][106] Die Niederlande gingen daraufhin erneut vor dem Hohen Rat in Den Haag in Berufung, dem höchsten niederländischen Zivil- und Strafgericht. Als Begründung wurde angeführt, dass für den Einsatz in Bosnien nur die Vereinten Nationen verantwortlich gewesen wären. Der Hohe Rat bestätigte am 6. September 2013 das Urteil der früheren Instanz und machte damit den niederländischen Staat für den Tod der drei Männer haftbar. Die Richter beriefen sich dabei auf internationales Recht, wonach auch der entsendende Staat mitverantwortlich für seine Friedenstruppe sei, auch wenn diese unter UN-Mandat operiere.[107]

Vor der bosnischen Menschenrechtskammer wurde 2003 über eine Klage gegen die Republika Srpska entschieden, in der es darum ging, ob Institutionen dieser Teilrepublik die Hinterbliebenen über das Schicksal ihrer Familienmitglieder informiert haben. Diese Information sei unterblieben, was als Verstoß gegen das Verbot von Erniedrigung und Unmenschlichkeit zu werten sei. Individuelle Schadensersatzansprüche der Hinterbliebenenen gegen die serbische Teilrepublik waren vor dieser Kammer nicht durchsetzbar. Stattdessen legte die Kammer der Republika Srpska die Pflicht auf, eine pauschale Entschädigungssumme von umgerechnet rund 2 Mio. Euro für die Gedenkstätte in Potočari zu zahlen.[10]"

https://www.tagesspiegel.de/politik/gedenken-an-massaker-von-srebrenica-das-dunkelste-kapitel-der-kriege-auf-dem-gebiet-des-ehemaligen-jugoslawien/25997062.html

https://www.bpb.de/politik/hintergrund-aktuell/209414/das-massaker-von-srebrenica

https://sz-magazin.sueddeutsche.de/politik/sie-wollten-uns-zerstoeren-aber-wir-haben-ueberlebt-79575

https://www.kaspersky.de/resource-center/preemptive-safety/cyberbullying-and-cybercrime

https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/gefahren-im-internet/cybermobbing/

https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/gefahren-im-internet/cybermobbing/folgen-fuer-taeter/

https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/gefahren-im-internet/cybermobbing/folgen-fuer-opfer/

https://www.polizei-beratung.de/opferinformationen/cybercrime/ ( Quellen, eingefügt am 25.02.2021, um 08.47)